Arne Schmitt und Björn Banane - Freispruch vor dem Amtsgericht Berlin Tiergarten

Erstveröffentlichung: 2022-05-20 16:45 - Letztes Update 2022-05-20 17:15

Heute wurden der Straßenmusiker Arne Schmitt und der Entertainer Björn Banane vor dem Amtsgericht Berlin Tiergarten des Vorwurfs des Verstoßes gegen das Kunst- und Urheberrecht und der Verletzung des vertraulichen Wortes StGB § 201 freigesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Es ging um einen Vorfall, der sich nach einer Versammlung in Berlin im Mai 2021 abgespielt hat. Arne Schmitt hatte gefilmt, wie Björn Banane Polizeibeamte ansprach, die ohne Maske in einem Einsatzfahrzeug saßen. Einer der Polizeibeamten verteidigte sich mit den Worten er sei doppelt geimpft. Dies wurde von der Staatsanwaltschaft Berlin als "vertrauliches Wort" gedeutet. Das Gericht folgt allerdings nicht dieser Einschätzung und sprach beide Angeklagte in beiden Anklagepunkten frei.

Arne Schmitt, der als Hauptangeklagter extra für die Verhandlung aus Montenegro angereist war und von Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier vertreten wurde, war sichtlich erleichtert über das Urteil. Ebenso der Mitangeklagte, Björn Banane, er sei "froh, dass man [in dem Urteil] ein Zucken des Rechtsstaates erkennen kann".

Dirk Sattelmaier sagte im anschließenden Interview:

"Die Richterin hat ihren Job gemacht, so wie ich es kenne und sich im Zweifel für den Angeklagten entschieden. [...] [Sie] hat sich auch an der überwiegenden Rechtsprechung zum § 201 StGB orientiert. Denn dieser Paragraph ist,- das ist unsäglich in dieser Zeit, das muss ich immer wieder feststellen, - missbraucht worden von Polizeibeamten, um Mobiltelefone zu beschlagnahmen und Aufnahmen zu verhindern, die vielleicht nicht so gewünscht waren."

Weitere Details folgen.

Siehe auch:

• https://t.me/pianoacrosstheworld (Telegramkanal von Arne Schmitt)
• https://t.me/RASattelmaier (Telegramkanal von Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier)
• https://t.me/bjoernbanane (Telegramkanal von Björn Banane)